AGB und Datenschutz - JOBBÖRSE.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden

Präambel
(1) Der Vertrag wird mit der CareerNetwork JOBBÖRSE.de GmbH & Co KG, 65195 Wiesbaden (nachfolgend JOBBÖRSE.de genannt) geschlossen. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der JOBBÖRSE.de können dem auf www.jobbörse.de befindlichen Impressum entnommen werden.

(2) Die Geltung abweichender Bedingungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn die JOBBÖRSE.de den Bedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen hat.

§ 1 Vertragsgegenstand

Entsprechend der gesonderten Festlegung im Angebot der JOBBÖRSE.de erbringt die JOBBÖRSE.de für den Auftraggeber bestimmte Dienst- und/oder Entwicklungsleistungen, schaltet Anzeigen oder Banner (im Folgenden jeweils „Anzeigen“ genannt) auf dem Internetportal www.jobbörse.de und/oder erteilt Lizenzen und Web- Accounts für die von ihr angebotene Software.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen JOBBÖRSE.de und dem Auftraggeber kommt zustande, wenn JOBBÖRSE.de den Auftrag schriftlich oder per E-Mail bestätigt, oder die Ausführung des Auftrages auf Wunsch des Auftraggebers unverzüglich erfolgen soll, JOBBÖRSE.de mit der Ausführung beginnt und dabei davon ausgehen darf, dass der Auftraggeber auf die Auftragsbestätigung stillschweigend verzichtet.

§ 3 Anzeigenaufträge, Zurückweisung wegen Gesetzesverstößen

(1) Der Beginn der Veröffentlichung der Anzeigen erfolgt zu dem vereinbarten Zeitpunkt. Die Platzierung der Anzeigen erfolgt nach billigem Ermessen von JOBBÖRSE.de. Die Interessen des Auftraggebers werden dabei angemessen berücksichtigt.

(2) Der Auftraggeber ist für die Anlieferung geeigneter Anzeigenmittel verantwortlich. Verzögerungen, welche aufgrund des zur Veröffentlichung gestellten Anzeigenmittels entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, hat JOBBÖRSE.de nicht zu vertreten.

(3) JOBBÖRSE.de stellt die vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritten nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB oder sonstige vertragliche Regelungen verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für JOBBÖRSE.de aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. JOBBÖRSE.de ist berechtigt, solche Inhalte, Daten und/oder Informationen (im Folgenden „unzulässige Inhalte“ genannt) ohne Vorankündigung zu entfernen. Das Gleiche gilt, soweit der Auftraggeber Links einsetzt, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Auftraggebers bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Auftraggeber trägt die alleinige presse- und wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm zur Veröffentlichung übergebenen Inhalte, einschließlich etwaiger Markenrechte. Er versichert, dass sämtliche hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, Lizenzen oder sonstige erforderlichen Rechte wirksam bestehen.

(5) JOBBÖRSE.de ist nicht verpflichtet, die Anzeigen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Auftraggeber stellt JOBBÖRSE.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte, Gesetzesverstöße oder der Beeinträchtigung der Rechte Dritter entstehen und vom Auftraggeber zu vertreten sind. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Kosten, welche durch Rechtsverfolgung/-verteidigung, notwendige Recherchen, Reisekosten und Spesen entstehen.

(6) Nach Ermessen von JOBBÖRSE.de können Anzeigen auch unter den von JOBBÖRSE.de und Ihren Tochterunternehmen betriebenen sonstigen Domains und Mobile Apps sowie auf Domains und Mobile Apps vertraglich verbundener Dritter ausgespielt werden. Die Darstellung der Anzeigen kann je nach Ausspielungskanal differieren.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Soweit JOBBÖRSE.de dem Auftraggeber Software zur zeitlich befristeten Nutzung überlässt, erhält der Auftraggeber das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Software im vertraglich festgelegten Umfang. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von JOBBÖRSE.de die Software oder zugehöriges schriftliches Material an Dritte zu übergeben oder auf andere Weise zugänglich zu machen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren.

(2) Der Auftraggeber überträgt JOBBÖRSE.de in dem für die Durchführung dieses Vertrags zeitlich, örtlich und inhaltlich notwendigen Umfang alle für die Schaltung der Anzeigen erforderlichen Rechte, insbesondere die Markenrechte und die urheberrechtlichen Nutzungsrechte (einschließlich dem Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Senderecht, dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und dem Bearbeitungsrecht). JOBBÖRSE.de ist befugt, die Anzeigen im Rahmen von Publikationen, Firmenpräsentationen, Statistiken und Übersichten zu verwenden.

§ 5 Entgelte, Verzug

(1) Die Einstellung von Anzeigen sowie die Veröffentlichung von Werbeinhalten auf der Website www.jobbörse.de erfolgt gegen Zahlung gemäß der jeweils geltenden Preisliste, welche unter https://www.jobbörse.de/arbeitgeber-stellenangebote-schalten.html abrufbar ist.

(2) Die Rechnung ist ohne Abzüge zahlbar sofort nach Erhalt. JOBBÖRSE.de kann dem Auftraggeber die Rechnungen per E-Mail übermitteln.

(3) Sofern es sich beim Vertrag um ein Dauerschuldverhältnis mit automatischer Verlängerung handelt, ist JOBBÖRSE.de berechtigt, das Entgelt mit Wirkung zum jeweils nächstfolgenden Verlängerungszeitraum zu ändern. JOBBÖRSE.de wird den Auftraggeber über die Änderung des Entgelts in der ersten hinsichtlich des Verlängerungszeitraums an den Auftraggeber versandten Rechnung benachrichtigen. Der Auftraggeber hat im Fall einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen ab dem Datum der Rechnung das Recht, sich durch schriftliche Erklärung gegenüber JOBBÖRSE.de rückwirkend zum Zeitpunkt der eingetretenen Verlängerung vom Vertrag zu lösen.

(4) Die Aufrechnung durch den Auftraggeber ist ausgeschlossen, es sei denn dass der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt worden ist oder JOBBÖRSE.de diesen schriftlich anerkannt hat.

(5) Gerät der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, so ist JOBBÖRSE.de berechtigt, die vertraglichen Leistungen und die Erbringung sonstiger Dienste bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. Ferner steht es JOBBÖRSE.de frei, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen, sowie bei Verzug mit der Zahlung einer vereinbarten Rate um mehr als 2 Wochen ohne gesonderte Mahnung den Gesamtrechnungsbetrag fällig zu stellen. Sonstige Rechte von JOBBÖRSE.de, wie z. B. die Geltendmachung von Verzugszinsen oder Schadensersatz, bleiben unberührt.

§ 6 Vertragslaufzeit

(1) Sofern nicht abweichend geregelt, gilt Folgendes: Der Vertrag läuft zunächst über den vom Auftraggeber gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich der Vertrag nicht.
Sofern der Auftraggeber ein Produkt ohne Mindestnutzungszeitraum bucht, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Jede Partei kann den Vertrag jeweils ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Verträge über Produkte ohne Mindestnutzungszeitraum können von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre Vertragspflichten erheblich verletzt oder das Insolvenzverfahren über ihr Vermögen eröffnet wurde oder ein solches Verfahren mangels Masse abgewiesen wurde.

§ 7 Gewährleistung, Systemintegrität, Störung und Erreichbarkeit

(1) JOBBÖRSE.de übernimmt keine Verantwortung für die auf der Website www.jobbörse.de bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritter sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. JOBBÖRSE.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

(2) Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf der Website www.jobbörse.de veröffentlichten Anzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigene Angebote getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Aus einem solchen Kopieren, Linking und/oder Framing kann der Auftraggeber keinerlei Ansprüche gegen JOBBÖRSE.de herleiten.

(3) Der Auftraggeber erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste von JOBBÖRSE.de technisch nicht zu realisieren ist. JOBBÖRSE.de bemüht sich jedoch, ihre Dienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von JOBBÖRSE.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen. Alle Ansprüche gegen JOBBÖRSE.de, die auf Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen zurückzuführen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere steht JOBBÖRSE.de nicht für Fälle der folgenden Art ein:
Wie z.B. Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder –hardware (z.B. Browser) durch den Auftraggeber; Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber; Rechnerausfall beim Internet-Provider oder Online-Diensten; unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste; oder Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

(4) Im Fall von Anzeigenschaltung hat der Auftraggeber in den in Abs. 3 bezeichneten Fällen jedoch einen Anspruch auf Verlängerung der Schaltung seiner Anzeige um die Dauer des Ausfalls.

(5) Bei von JOBBÖRSE.de zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Anzeige hat der Auftraggeber Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzanzeige, jedoch nur in dem Umfang, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde.

(6) Sofern JOBBÖRSE.de dem Auftraggeber Software zur zeitlich befristeten Nutzung überlässt, gilt Folgendes: Erkennt der Auftraggeber einen Mangel, so hat er in einer schriftlichen Mängelrüge den Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels machbar ist und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers möglich ist. Der Auftraggeber setzt JOBBÖRSE.de eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels. Kann JOBBÖRSE.de den Mangel nicht innerhalb der vom Lizenznehmer gesetzten Frist beseitigen, ist der Lizenznehmer berechtigt, die Lizenzgebühr zu mindern oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Kündigung wegen eines unwesentlichen Mangels ist ausgeschlossen.

§ 8 Änderungen des Funktionsumfangs

JOBBÖRSE.de behält sich vor, den Funktionsumfang ihrer Dienste und deren allgemeine Gestaltung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für den Auftraggeber im Einzelfall nicht unzumutbar ist.

§ 9 Haftung

Eine Haftung durch JOBBÖRSE.de oder ihre Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind; maximal ist die Haftung auf die Höhe der vertragsgemäßen Vergütung beschränkt. Der Haftungsausschluss gilt nicht in Fällen, in denen JOBBÖRSE.de Vorsatz oder der grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, sowie bei der Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben.

§ 10 Datenschutz, Vertraulichkeit

(1) Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich mit der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses einverstanden.

(2) JOBBÖRSE.de und der Auftraggeber verpflichten sich jeweils zur Beachtung des anwendbaren Datenschutzrechts.

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Auftraggeber wird insbesondere Benutzernamen und Passworte so aufbewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich, JOBBÖRSE.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort ist der Sitz von JOBBÖRSE.de.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz von JOBBÖRSE.de ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.

(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.

(4) JOBBÖRSE.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Auftraggeber nicht zumutbar. JOBBÖRSE.de wird den Auftraggeber über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Auftraggeber angenommen. JOBBÖRSE.de wird den Auftraggeber in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

(5) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN-Kaufrechts.

(6) Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.

(7) JOBBÖRSE.de ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen. Der Auftraggeber darf Rechte aus dem Vertrag an Dritte nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von JOBBÖRSE.de übertragen.

(8) JOBBÖRSE.de kann Unterauftragnehmer einsetzen. JOBBÖRSE.de bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der übernommen Pflichten.

Datenschutz

CareerNetwork JOBBÖRSE.de GmbH & Co KG, 65195 Wiesbaden (nachfolgend JOBBÖRSE.de genannt) nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Im folgenden möchten wir Ihnen kurz darstellen, wie JOBBÖRSE.de zum Datenschutz steht, wie wir Ihre Daten schützen und was das für Sie bedeutet, wenn Sie unsere personalisierbaren Dienste benutzen.

Grundsätzlich gilt für JOBBÖRSE.de, dass der Schutz Ihrer Privatsphäre für uns von höchster Bedeutung ist. Deshalb ist das Einhalten der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz für uns selbstverständlich. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass Sie jederzeit wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden. Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz stehen wir Ihnen gerne unter folgender Email-Adresse zur Verfügung: datenschutz(@)jobbörse.de

Was sind personenbezogene Informationen?

Zunächst einmal möchten wir Ihnen erklären, was JOBBÖRSE.de unter personenbezogenen Daten versteht. “Persönliche Informationen zur Identität” sind Informationen, die explizit genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden – wie z.B. favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Seite – fallen nicht hierunter.

Wo werden personenbezogene Informationen gesammelt?

JOBBÖRSE.de fragt Sie nach Ihrem Namen, Vornamen und nach anderen persönlichen Informationen, wenn Sie sich für einen unserer personalisierten Dienste anmelden. Personenbezogene Daten werden bei JOBBÖRSE.de auf einem besonders geschützten Server in Deutschland gespeichert, wobei alle Informationen zu Ihrer Identität von uns nur gesammelt werden, wenn Sie uns diese ausdrücklich zur Verfügung stellen.

Geben wir personenbezogene Informationen an Dritte weiter?

Wir geben Ihre personenbezogenen Informationen nicht an Dritte weiter, bevor wir nicht Ihr ausdrückliches Einverständnis dazu eingeholt haben. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegen bringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen.

Erhebung von Pseudonym-Daten

JOBBÖRSE.de erhebt demographische Daten (Alter, Geschlecht,…) über die Nutzung verschiedener Dienste. Diese werden jedoch getrennt von personenbezogenen Informationen anonymisiert gespeichert und ausgewertet und lassen keine Rückschlüsse auf Ihre Person zu. Dies gilt auch für die auf JOBBÖRSE.de stattfindenden Fagebogenaktionen. Mit dem Sammeln dieser Daten verfolgt JOBBÖRSE.de zwei Zielsetzungen. Zum einen möchten wir den Nutzern unserer Websites maßgeschneiderte Online-Angebote mit den für Sie relevanten Inhalten und Services zur Verfügung stellen. Zum anderen möchten wir unseren Anzeigenkunden ermöglichen, die richtige Zielgruppe möglichst zielgenau zu erreichen. Alle Daten, die für personalisierte Angebote auf JOBBÖRSE.de verwendet werden, also immer dann, wenn Informationen gezielt an Sie gerichtet sind, sind ausschließlich auf Ihr Pseudonym (JOBBÖRSE.de-Name) und nicht auf Ihre persönlichen Daten bezogen. Durch die Trennung bleibt Ihre Privatsphäre zu jedem Zeitpunkt geschützt. JOBBÖRSE.de veröffentlicht u.a. anonymisierte, verallgemeinerte Nutzerstatistiken (z.B. “45 Prozent unserer Nutzer sind Frauen”), um unsere Dienste potentiellen Partnern, Anzeigenkunden und anderen Gesprächspartnern zu beschreiben, sowie für andere gesetzlich zulässige Zwecke.

Ihr Recht auf jederzeitigen Widerruf

Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, diese einfach wieder löschen zu lassen. Bitte senden Sie eine E-Mail mit Ihrem Wunsche an delete(@)jobbörse.de

Keine Haftung für Partner-Seiten

Wir weisen darauf hin, dass JOBBÖRSE.de-Partner und andere Internet-Sites und -Dienste, die über JOBBÖRSE.de-Seiten erreichbar sind, sowie Partner, die Daten im Zusammenhang mit Preisausschreiben, Promotions und ähnlichem sammeln, eigene Datenschutz-Richtlinien haben, die von JOBBÖRSE.de unabhängig sind. JOBBÖRSE.de übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für diese mit JOBBÖRSE.de nicht im Zusammenhang stehenden Richtlinien und Verfahren.

Job-Newsletter

Für die Job-Newsletter werden mit Ausnahme der Email-Adresse keine personenbezogenen Daten erhoben.

Das Recht auf Änderung der Richtlinien mit Ankündigung JOBBÖRSE.de behält sich das Recht vor, jederzeit diese Richtlinien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben zu ändern. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie uns unter datenschutz(@)jobbörse.de gerne eine E-Mail schicken.

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